Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen karwendel.de
Stand: 01.01.2023

1. Anbieter und Geltungsbereich

1.1 Die unter der Domain www.karwendel.de abrufbare Website (nachfolgend „Website“ genannt) sowie die dort verfügbaren Serviceleistungen werden angeboten von der Karwendel-Werke Huber GmbH & Co.KG (weitere Angaben siehe Impressum), nachfolgend „Karwendel“ genannt.

1.2 Karwendel erbringt die auf der Website angebotenen Serviceleistungen gegenüber dem Nutzer der Website (nachfolgend „Nutzer“ genannt) ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt). Gewinnspiele und Wettbewerbe unterliegen zusätzlichen Teilnahmebedingungen. Solche Teilnahmebedingungen oder andere Spezial- bzw. Individual-Regelungen haben Vorrang vor diesen AGB.

1.3 Mit der Nutzung der Website erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden. Stimmt der Nutzer den AGB nicht zu, so ist die Nutzung der Website unverzüglich zu beenden. Karwendel ist berechtigt, diese AGB zu ändern und/oder zu ergänzen. Die Nutzung der Website unterliegt den AGB, die zum Zeitpunkt der Nutzung in Kraft sind.

2. Inhalte der Website

2.1 Die Website und deren Inhalte sind urheberrechtlich, markenrechtlich und/oder durch andere Schutzrechte geschützt und unterliegen dem Urheberrechtsgesetz und anderen Schutzgesetzen (nachfolgend „Schutzrechte“ genannt). Karwendel ist der rechtmäßige Inhaber und/oder Lizenznehmer aller Rechte an der Website sowie deren Inhalte und Angebote.

2.2 Es ist dem Nutzer – außerhalb seines gewöhnlichen Besuchs der Website - nicht gestattet, Inhalte jeglicher Art von der Website herunterzuladen und/oder zu kopieren und/oder anderweitig zu vervielfältigen, es sei denn dies wird ihm auf der Website oder in diesen AGB ausdrücklich erlaubt.

2.3 Nicht durch Karwendel autorisierte Änderungen oder Modifizierungen der Website oder von Inhalten der Website sind nicht zulässig.

3. Nutzung von Datenbanken

3.1 Für den Nutzer allgemein zugängliche Archive und Datenbanken (nachfolgend insgesamt „Datenbank“ genannt) auf der Website (z. B. die Rezeptdatenbank) unterliegen dem Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz. Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser AGB wird dem Nutzer ein nicht-exklusives, nicht-übertragbares und nicht-unterlizenzierbares Recht zum Zugriff auf und Nutzung der Datenbank für private, nicht-kommerzielle Zwecke gewährt. Das Nutzungsrecht ist beschränkt auf die Befugnis, Inhalte der Datenbank für die eigene, nicht-kommerzielle Nutzung auf dem Bildschirm sichtbar zu machen, auf einem Datenträger zu speichern und/oder auszudrucken. Jede weitere Nutzung, insbesondere eine kommerzielle Nutzung, ist ausdrücklich untersagt.

3.2 Die Erreichbarkeit von Datenbanken kann aus technischen Gründen, bspw. wegen Störungen, die auf Fehlern des Datenübertragungsnetzes beruhen, wegen höherer Gewalt oder wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten, eingeschränkt sein.

4. Meldung von Rechtsverletzungen

Sofern ein Nutzer der Ansicht ist, dass ein Inhalt der Website einen Rechtsverstoß beinhaltet, kann er diesen Karwendel per E-Mail an die Adresse info@karwendel.de mitteilen. Ebenso können Rechteinhaber, die der Ansicht sind, dass ihre Rechte durch Inhalte von Nutzern, insbesondere Kommentaren, verletzt werden, die auf der Website veröffentlicht sind, dies Karwendel per E-Mail an die Adresse info@karwendel.de unter folgenden Angaben mitteilen:

• einer Beschreibung der nach Meinung des Rechteinhabers verletzten Rechte;
• der Angabe des nach Meinung des Rechteinhabers seine Rechte verletzenden Inhalts;
• die Anschrift, Telefonnummer und/oder E-Mail-Adresse, unter der Karwendel den Rechteinhaber kontaktieren kann;
• einer Erklärung des Rechteinhabers, dass er nach bestem Gewissen und im guten Glauben davon ausgeht, dass der beanstandete Inhalt nicht vom Rechteinhaber genehmigt oder gesetzlich zugelassen ist.

5. Geschlossenes Händler-Portal

5.1 Für Groß- und Einzelhändler von Exquisa-Produkten bietet Karwendel zusätzlich ein geschlossenes Händler-Portal zu den in dieser Ziff. 5 genannten Bedingungen an, in dem zusätzliche Leistungen zur Verfügung gestellt werden (nachfolgend „Händler-Portal“ genannt), insbesondere Fotos von Exquisa-Produkten sowie Werbeinformationen und –materialien (nachfolgend insgesamt kurz „Materialien“ genannt).

5.2 Um Zugang zu den Materialien zu erlangen, ist eine Registrierung mit Passwort erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, die in der Registrierungsmaske einzutragenden Pflicht- und freiwilligen Angaben wahrheitsgemäß zu beantworten. Änderungen dieser Daten hat der Nutzer von sich aus vorzunehmen. Der Nutzer muss zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig im Sinne des § 2 BGB sein.

5.3 Registriert sich der Nutzer auf der Website für das Händler-Portal und übermittelt er seine Registrierung an Karwendel, fordert er Karwendel damit zur Abgabe eines Angebots auf Abschluss eines Nutzungsvertrages auf. Karwendel hat das Recht, die Person des Nutzers zu überprüfen und die Abgabe eines solchen Angebots ohne Begründung abzulehnen.

5.4 Möchte Karwendel den Nutzer registrieren, so schaltet Karwendel den Nutzer frei und benachrichtigt den Nutzer per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse, dass er nun Zugriff auf das geschlossene Händler-Portal hat. Hiermit bietet Karwendel dem Nutzer den Abschluss eines Nutzungsvertrages auf der Basis dieser AGB an.

5.5 Mit Log-In nimmt der Nutzer das Angebot von Karwendel auf Abschluss des Nutzungsvertrages an. Hierdurch kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und Karwendel zustande.

5.6 Mit Abschluss dieses Nutzungsvertrages wird dem Nutzer das unentgeltliche, nicht-exklusive, nicht weiterübertragbare oder unterlizenzierbare Recht zur Nutzung der Materialien in unveränderter Form ausschließlich zur Bewerbung und Verkauf von Exquisa-Produkten gewährt. Dieses umfasst insbesondere das Recht zur Nutzung der Materialien im Wege der Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung sowie der öffentlichen Zugänglichmachung. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Materialien zu bearbeiten, es sei denn, dies wurde ihm von Karwendel ausdrücklich schriftlich gestattet. Jede weitere Nutzung der Materialien bedarf der vorherigen schriftlichen Gestattung durch Karwendel.

5.7 Etwaige von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäfts- oder sonstige Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil und entfalten demgemäß gegenüber Karwendel keine rechtlichen Wirkungen.

5.8 Der Nutzer verpflichtet sich, zum Zwecke des Zugangs zum Händler-Portal erforderliche Zugangsdaten und Passwörter geheim zu halten und Karwendel unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen, wenn Dritten die Nutzungsdaten und/oder Passwörter des Nutzers bekannt geworden sind. Der Nutzer übernimmt die volle Verantwortung für alle Handlungen, die Dritte unter seinen Zugangsdaten und/oder Passwörtern vornehmen, sofern den Nutzer ein Verschulden trifft.

5.9 Sollte der Nutzer Zugangsdaten und/oder Passwörter Dritten überlassen, ist Karwendel berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer mit sofortiger Wirkung zu kündigen, die Registrierung des Nutzers zu löschen und den Nutzer von der weiteren Nutzung des Händler-Portals auszuschließen.

5.10 Karwendel und der Nutzer sind jeweils berechtigt, den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einer Woche ohne Angabe von Gründen ordentlich zu kündigen. Ab Beendigung des Nutzungsvertrages hat der Nutzer die weitere Nutzung der Materialien unverzüglich einzustellen.

6. Haftung

6.1 Karwendel haftet gegenüber dem Nutzer unbegrenzt für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung von Vertragspflichten durch Karwendel beruhen, sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

6.2 Für eine leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig in besonderem Maße vertrauen darf (wesentliche Vertragspflichten), ist die Haftung von Karwendel auf vorhersehbare und typischerweise eintretende Schäden beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung von Karwendel nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von der vorstehenden Begrenzung unberührt.

6.3 Der Einwand eines Mitverschuldens des Nutzers bleibt Karwendel unbenommen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Karwendel. Soweit aufgrund der vorstehenden Regelungen eine Haftung von Karwendel ausgeschlossen ist, gilt dies auch für eine persönliche Haftung der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Karwendel.

6.4. Vor der Linksetzung auf fremde Seiten findet eine sorgfältige inhaltliche Kontrolle und eine zumutbare Prüfung auf Datenschutzkonformität der externen Seiten statt. Nur wenn dabei kein Hinweis auf rechtswidrigen oder -verletzenden Inhalt auftrat, wird auf solche Seiten mittels Link verwiesen. Eine Haftung für den Inhalt externer Seiten, auf die mittels Link verwiesen wird, übernehmen die Karwendel-Werke Huber GmbH & Co.KG nicht. Für den Inhalt und die Rechtskonformität der verlinkten Seiten sind und bleiben ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Auf Hinweis werden Links auf unzulässigen Inhalt umgehend entfernt.

7. Verbraucher-Streitbeilegung

7.1 Online Schlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

7.2 Streitschlichtung

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gemäß dem Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) teilzunehmen.

8. Datenschutz

Die Behandlung von personenbezogenen Daten des Nutzers ist in der Datenschutzerklärung beschrieben: zur Datenschutzerklärung. Soweit die vom Nutzer gewünschten Serviceleistungen von Karwendel datenschutzrechtlich eine Einwilligung des Nutzers erfordern, erhält der Nutzer die Möglichkeit, eine entsprechende Einwilligung zu erteilen sowie diese auch zu widerrufen.

9. Sonstige Regelungen

9.1 Für diese AGB sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und Karwendel gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

9.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB unberührt.

9.3 Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs (HGB), so ist München - soweit dies gemäß § 40 ZPO zulässig ist – ausschließlicher Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit der Nutzung der Website entstehenden Streitigkeiten zwischen dem Nutzer und Karwendel.